Die EU-Innenminister haben heute in Brüssel das SWIFT-Abkommen mit den USA beschlossen. Deutschland und Österreich enthielten sich der Stimme, damit konnte das Abkommen durchkommen. Deutschland hätte auch die Möglichkeit gehabt, dagegen zu stimmen. Als Kompromiss wurde eine Laufzeit für das Abkommen von neun Monaten gegenüber geplanten 22 Monaten verhandelt. Aber wie wir schon letzte Woche berichtet haben, waren der Koalition ein gutes Verhältnis zu den USA wichtiger als unsere Bürgerrechte zu sichern.
Man kann auch sagen: Die Bundesregierung hat unsere Bürgerrechte an die USA verschenkt.
Quelle: Netzpolitik.org
Der Rat der Europäischen Justiz- und Innenminister hat heute den Entwurf des SWIFT (Society for Worldwide Interbank
Financial Telecommunication) - Abkommens gebilligt. Bundesinnenminister de Maizière und die Vertreter von Österreich, Ungarn und Griechenland haben sich der Stimme enthalten. Damit gilt der
Entwurf als einstimmig angenommen, da kein Mitgliedstaat mit nein
gestimmt hat.
Hierzu erklärt der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar:
"Ich bedaure, dass der EU-Ministerrat sich mit seiner Billigung des SWIFT - Abkommens über die Bedenken des Europäischen Parlaments und der Datenschutzbeauftragten hinweggesetzt hat. Besonders
kritisch sehe ich es, dass damit die Übermittlung einer Vielzahl von Daten über Zahlungsvorgänge mit nur marginalem, indirektem oder sogar nur mutmaßlichem Bezug zum Terrorismus in die USA
legitimiert wird. Ich befürchte, dass die Daten auch dann für mehrere Jahre gespeichert bleiben, wenn sich nach der Übermittlung keine ergänzenden und weiterführenden Anhaltspunkte für einen
Terrorismusbezug ergeben.
Für einen gravierenden Mangel halte ich es darüber hinaus, dass die Kunden europäischer Banken hiergegen in den USA keine hinreichenden Datenschutzrechte haben und keinerlei effektiven Rechtsschutz vor US-amerikanischen Gerichten erhalten. Unabhängige Datenschutzbehörden haben keine ausreichenden Kontrollrechte - weder vor noch nach der Übermittlung der Daten in die USA.
Deutschland hätte diesen Beschluss durch eine Gegenstimme im Ministerrat aufhalten und damit eine parlamentarische
Debatte über das Abkommen ermöglichen können. Mit der Enthaltung hat die Bundesregierung diese Chance leider vergeben."
Quelle: Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und Informationsfreiheit
Ich weiß nicht aber irgenwie find ich das der Text von Der Firma - Nachricht aus Utopia ziemlich gut dazu passt. Vor
allem die 2. Strophe!
Die Firma - Nachricht aus Utopia!
Nachricht aus Utopia! Benski der Reisende war wieder da, und alles war zum Greifen nah. Es brauchte Zeit, bis es
begreiflich war, was sich abspielte und was ich sah. Die ganzen Werte, die hier zählen, die gibt's dort nicht. Und was hier im Schatten ist, das steht dort im Licht.
Das heisst nicht, dass alles dort böse ist. Im Gegenteil: Gut und Böse existieren nicht! Keine Diskriminierung von Rasse und Geschlecht, keine Konflikte, kein Recht oder Unrecht. Also bleibt fern
aus Utopia! Denn es war besser dort, als niemand von uns da war! Bleibt fern aus Utopia! Denn es war besser dort, als niemand von uns da war! Warum?
Frag nicht so dumm, denk' nach! Denn unsere Erde war schön, bis sie durch uns zerbrach. Neunzehnhundertvierundachtzig gestern, schöne neue Welt heute und morgen Utopia! Ja, dieser Ort, niemand
will mehr fort, doch wenn Ihr hier bleibt, gleicht dies einem Massenmord.
Denn irgendwann kommt die Zeit der Menschlichkeit, dann überkommt Dich die Habgier, Hass und der Neid. Die sieben Totsünden, die die Menschen verbinden, verseuchen Utopia. Bleibt
fern!
Utopie oder Wirklichkeit, was bringt die Zeit der Menschheit?
Recht und Freiheit oder Hass und Neid? Ihr lenkt die Zukunft, weil Ihr Menschen seid!
Utopie oder Wirklichkeit, was bringt die Zeit der Menschheit?
Recht und Freiheit oder Hass und Neid? Ihr lenkt die Zukunft, weil Ihr Menschen seid!
Ich melde mich aus dem Jahr zweitausend und zur Stund geh' ich der
grössten Verschwörung der Welt auf den Grund. Tue kund, in meiner Zeit existieren die Menschen bloss als Daten registriert. Das Denken programmiert, auf der Stirn ein Barcode eingraviert, zur
genauen Observierung durch die neue Weltregierung.
Bares die Legierung der neuen Weltordnung.
Wer profitierte von JFKs Ermordung?
Finanzmonopole beherrschen die Zone zwischen den Polen wie die Kids ihre Fights hinter den Spielkonsolen.
Ohne Moral, die neuen Waffen sind die alten. Kalter
Stahl und kalte Kriege bahnten den Weg für die oberste Riege, von der Wiege der Menschheit bis zum heutigem Tag, was im verborgendem lag. Das Netz, das sich spannte, von Atlantis zum Mittleren
Osten, nach Europa. Der Mensch auf verlorenem Posten. Von Bayern nach Amerika, check' den Dollar. Das Auge in der Pyramide, okkult wie die Kabbala.
Wer zum Teufel war George Waschington? Versteckt man den Satan im Pentagon?
Zuviele Fragen, Rätsel, sieh' selbst: In meiner Zeit beschränkt der Orden, der die Fäden zieht, die Freiheit. Wir sind in Dateien
gespeichert. Unsere Demokratie ist krass gescheitert:
Erst brach das soziale Gefüge, Notstand zu Genüge,
der beste Nährboden für Bürgerkriege. Aus dem Chaos profitierte die neue Machtelite, die seit Anbeginn der Menschheit Unternehmen infiltrierte, in Besitz investierte, den unmündigen Menschen
suggerierte, das Chaos zu ordnen. Doch wir irrten!
Macht durch Geld, Geld gleich Macht uebers Militaer. Die drei Gewalten vereinigt durch ein Privatheer. Dann die totale Technisierung, Kreditkarten am Körper, Gehirnwäsche, Legalisierung von
Verbrechen. Illuminati! Utopia war niemals ein Versprechen!
Schläfer, erwache!
Denkt mal drüber nach!
Peace Dave!
WoW was ne Fahrt.
Im Mai folgte dann einer der wenigen schönen Momente in diesem Jahr. Der Club ist abgestiegen. Nach der glorreichen Saison 2007 und dem Pokalerfolg folgte eine Katastrophale
Saison mit sehr viel Pech aber auch sehr schlechtem Fußball. Wenn man es genau betrachtet wurde der Club um 7 Punkte beschissen was eigentlich den 14. Platz bedeutet hätte. Hätte…wäre…wenn hilft
aber im Fußball nichts. Das macht die Sportart ja so Emotional und das ist auch gut so. Deswegen bin ich auch gegen den TV-Beweis! Fehlentscheidungen gehören dazu niemand ist unfehlbar auch wenn
es manchmal schmerzt.
Ich freu mich auf unsere Silvesterparty und freu mich auch auf das Jahr 2009. Es gibt viel zu tun und ich habe viel vor. Beruflich möchte ich mich Weiterbilden. Ich hoffe es
klappt dieses Jahr auch wieder mit der Karibikreise oder einem anderen längeren aufregenden Tripp. Einige Karten für Event`s wie Rise Against und Metallica sind auch schon wieder gekauft. Ach es
gibt so viele Sachen die ich machen und sehen möchte mal schauen was ich 2009 alles schaff. Ah ja und der 30. steht ja auch an da gibt’s ne riesen Party! 2009 kann kommen ich bin bereit.
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